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Landsberg a.Warthe
(Gorzów Wielkopolski)
Die Grundsteuer- Frage
Landsberger Kreisblatt 22. März 1849

Da in der jüngsten Zeit mehrfach der Versuch gemacht worden ist, die Begriffe über die in Vorschlag gebrachte Aufhebung der Grundsteuerbefreiung zu verwirren, so halte ich es für meine Pflicht, denen, welche über die Sache nicht weiter nachgedacht haben sollten, eine Aufklärung zu geben und die Ungerechtigkeit einer etwaigen unentgeltlichen Aufhebung darthun.
In einem civilisierten Staate, wo jedes Fleckchen Erde seinen Herren hat, kann Jemand nur auf zwiefacher Weise in den rechtmäßigen Besitz eines Grundstücks gelangt sein: durch Kauf oder Erbschaft. Ich werde für beide Fälle durch Beispiele beweisen, daß gegen den zeitigen Besitzer eines von der Grundsteuer befreiten Grundstücks die die unentgeltliche Aufhebung dieser Befreiung eine Ungerechtigkeit wäre.

a) Zwei Leute: A. und B. befinden sich jeder im Besitz eines Vermögens von 100 Thlr., und beabsichtigen beide, sich mit diesem Gelde ein Grundstück zu kaufen. A. findet ein solches, das ihm der Lokal- und sonstigen Verhältnisse halber zusagt. Er berechnet den wahrscheinlichen Reinertrag desselben; hiervon zieht er die auf dem Grundstück haftenden Abgaben an den Staat, die Geistlichkeit usw. ab, und findet, da ihm danach noch ein sicherer Ertrag von 40 Thlr. jährlich und, wenn er fleißig ist, auch wohl noch etwas übrig bleibt. Er kann also 1000 Thlr. für das Grundstück zahlen. Da er nun aber nur 100 Thlr. besitzt, so borgt er 900 Thlr. - welche er auf sein Grundstück eintragen lässt - und zahlt mit Zuhülfenahme seiner 100 Thlr. den Käufer aus.
Neben dem Grundstück des A. liegt ein anderes von gleicher Größe und Güte, es haften dieselben Abgaben darauf; nur muß dasselbe jährlich 4 Thlr. Grundsteuer zahlen, während das vorerwähnte von der Grundsteuer frei ist. B., welcher dies Grundstück kaufen will, wird also nicht 40 Thlr., sondern nur 36 Thlr. übrig behalten; kann also auch nicht 1000 Thlr., sondern nur 900 Thlr. dafür bezahlen. Da er ebenfalls nur 100 Thlr. besitzt, so nimmt er 800 Thlr. Schulden auf und setzt sich damit in den Besitz des Grundstücks.
Beide, A. und B., sind nun auf gleich redliche Weise zu ihrem Besitztum gelangt. Jetzt kommt aber der Steuereinnehmer her und sagt: Der B. zahlt bei mir jährlich 4 Thlr. Grundsteuer ein; der A: dagegen nicht, während dieser doch ein ebenso großes und gutes Grundstück hat wie B. Das ist jedenfalls eine Ungerechtigkeit; denn beide müssten doch wohl gleich viel zahlen. Sollte dies als richtig angenommen und dem A. ebenfalls eine jährliche Grundsteuer von 4 Thlr. auferlegt werden, so würden auch ihm nur 36 Thlr. übrig und der Werth seines Grundstückes auch nur 900 Thlr. bleiben. A. hat nun aber 900 Thlr. Schulden, und würde mithin Bankerott sein, während B. ruhig im Besitz seines Vermögens bliebe.

b) Es besitzt Jemand - um dasselbe Beispiel zu brauchen - die beiden oben bezeichneten gleichen Grundstücke, von denen das erstere, grundsteuerfrei, mit 900, das andere, 4 Thlr. Grundsteuer zahlende, mit 800 Thlr. Schulden belastet ist. Er hinterlässt seinen beiden Söhnen A. und B. sein Vermögen: dem A. das erstere, dem B. das andere Grundstück. Beide haben augenscheinlich die Erbschaft gleich geteilt und beide haben ihr Besitztum auf gleich redliche Weise erworben. Sollte nun aber die Grundsteuerbefreiung unentgeltlich aufgehoben werden, so würde wiederum A. Bankerott sein und B. ruhig im Besitz seines Vermögens bleiben.
Ja - heißt es nun - die reichen Grundbesitzer sollen durch die unentgeltliche Aufhebung der Grundsteuerbefreiungen besonders herangezogen werden. Wir wollen auch hier wieder das Gegenteil an einem Beispiel beweisen.

A. besitzt ein Vermögen von 1000 Thlr. und kauft damit ein von der Grundsteuer freies Grundstück im Wert von 1000 Thlr.; zahlt also seinen Verkäufer rein aus. B. besitzt nur 100 Thlr. und kauft ein eben solches Grundstück; muß also 900 Thlr. Schulden aufnehmen. Nun wird die Grundsteuerbefreiung aufgehoben - und A. verliert 100 Thlr., oder den 10ten Theil seines Vermögens, B. ebenfalls 100 Thlr., also sein ganzes Vermögen.
Da - wie wir eben gesehen haben - nicht die reichen, vielmehr die armen Grundbesitzer besonders hart durch die eingangs erwähnte Maßregel betroffen werden würden, so sollte man wohl annehmen, daß es nur auf die Grundbesitzer überhaupt abgesehen sei. Doch werde ich zeigen, daß auch andere Klassen hierbei interessieren. Als Beweis meiner Behauptung diene folgendes Beispiel:

Es kauft Jemand mit 50 Thlr. Vermögen ein Grundstück im Werthe von 1000 Thlr. welches frei von der Grundsteuer ist; er muß also 950 Thlr. Schulden darauf aufnehmen. Später wird dem Grundstücke eine Grundsteuer von 4 Thlr. auferlegt, wodurch es - wie gezeigt - um 100 Thlr. im Werthe verliert, mithin nur noch einen solchen von 900Thlr. behält. Hieraus folgt, daß nun nicht allein der zeitige Besitzer von seinen Gläubigern 50 Thlr. verliert, welcher sein Geld zur letzten Hypothek eingetragen hat - mag dies nun ein reicher Kapitalist, oder vielleicht ein armer, redlicher Handwerker sein, der sein mit saurem Schweiße erworbenes Stückchen Geld, des Zinsgenusses wegen sicher untergebracht glaubte.
Wenn gleich nun wohl kein rechtlicher Mann sich für die Ausführung einer Maßregel erklären wird, die er als eine ungerechte anerkennen muß, so will ich doch denjenigen Grundbesitzern unserer Provinz, deren Urtheil über eine Sache mehr von dem persönlichen Vortheil, den sie ihm gewährt, als von der Gerechtigkeit derselben abhängig ist, erklären, daß auch sie sich getrost gegen den Hansemann- Patowschen Vorschlag erklären können. Dieser geht nämlich dahin, daß von einem jeden Grundstücke fortan der 10te Theil des Ertrages als Grundsteuer gezahlt und das entsprechende Capital, also der 10te Theil des Werthes auf das Grundstück zur ersten Hypothek eingetragen werden soll. Es würde demnach von jedem Hundert Thlr. 12 Sgr. Grundsteuer zu zahlen sein, und diese durch Eintragung eines Capitals von 10 Thlr. sichergestellt werden. Ein jeder ländliche sowohl, wie städtische Grundbesitzer, der den Werth seines Grundstückes kennt, möge sich hiernach seinen Verlust im Voraus berechnen.
Da sich - wie wir genugsam gesehen - die Ungleichheit in der Besteuerung des Grund und Bodens auf dem oben angeführten Wege nicht ohne die schneidenste Ungerechtigkeit beseitigen lässt, so entsteht die Frage, ob es hierzu nicht einen anderen, gerechten Weg gibt. Die Antwort, welche ich hierauf gebe, lautet: O ja, es gibt deren zwei, nämlich:
1) Entschädigung derjenigen durch Capital, von denen der Staat neue oder erhöhte Grundsteuer verlangt.
2) Ablösbarmachung derjenigen Grundsteuer, welche bisher gezahlt worden ist.
Beide Wege werde ich zu beleuchten versuchen, und mich hierzu wiederum der oben gebrauchten Beispiele bedienen.
Ad1) verweise ich auf das erste unter a) angeführte Beispiel. Durch Einführung der Grundsteuer auf Höhe des 10ten Theils des Reinertrages (hier 4 Rthlr.) würde - wie wir gesehen haben - das Grundstück des A. bis zum Betrag der darauf haftenden Schulden entwertet werden. Will der Staat also gegen A. nicht ungerecht handeln, so gebe er ihm 100 Thlr., damit er 100 Thlr. von seinen Schulden abtragen könne und mit B. (mit dem er ja von Hause aus gleiches Vermögen hatte) auch fernerhin gleich stehe.
Es fragt sich nun, woher der Staat die Entschädigungs - Gelder - die sich auf 12 ½ Millionen Thlr. belaufen sollen - nehmen wird, ohne selbst Schaden zu leiden, welcher dann allerdings von allen Staatseinwohnern durch erhöhte Steuern gedeckt werden müsse. Auch hierauf ist die Antwort leicht.
Die Domainen bringen dem Staat erweislich größten Theils nur 2 Prozent ihres Werthes an jährlichen Renten ein. Der Staat verkaufe also für 12 ½ Millionen Thlr. Domainen und lasse dies Geld nach Verhältnis (NB: für 4 Thlr. Grundsteuer 100 Thlr. Capital) auf diejenigen Grundstücke eintragen, denen er fortan Grundsteuer auflegen will. Auf diese Weise gewinnt er jährlich 500 000 Thlr. an Grundsteuer, während er nur 250 000 Thlr. an Renten verliert; er macht also durch diese Operation einen jährlichen Gewinn von 250 000 Thlr.
Ad2) Auch hier stelle ich wieder das obige Beispiel (a) auf. Beide Grundstücke, das des A. sowohl wie das des B., sollen fortan von der Grundsteuer befreit sein. Sie werden also beide den Werth von 1000 Thlr. haben. Nun hatte A. 900 Thlr., B. aber nur 800 Thlr.; es ist mithin klar, daß B. 100 Thlr. schulden aufnehmen, diese 100 Thlr. an den Staat zahlen kann, und daß er dennoch ebenso gut gestellt ist, wie A. Da nun aber B. nicht zur Auflösung gezwungen werden kann, so wird es ratsam sein, daß der Staat mit 80, Staat 100 Thlr. Ablösungs - Capital zufrieden ist, und somit B. des ihm erwachsenen Vortheils von 20 Thlr. wegen zur Ablösung veranlasst wird.
Es entsteht hier wieder die Frage, ob auch der Staat etwa bei dieser Operation Schaden erleidet. Auch hierauf kann man verneinend antworten. Denn erstens spart der Staat gegen 50 Millionen Thlr. Kosten für Anfertigung der Kataster, und zweitens negociiert er bei seinen Einwohnern eine freiwillige Anleihe von mehr als 200 Millionen Thlr. al pari zu 5 Prozent Zinsen; braucht also für lange Zeit seine Zuflucht nicht zu freiwilligen Zwangs - Anleihen zu nehmen.
Wenn vorstehendes Manchem den Sand, den man ihm in Bezug auf die Grundsteuer - Frage in die Augen gestreut, wieder heraus gewaschen haben sollte, so würde ich mich aufrichtig freuen; ich warne aber vor einer neuen Dofis, die man als Mengsel von zwei sehr verschiedenartigen Sachen, der Klassen- und Grundsteuer, zu appliciren sucht.
Zernikow, den 9. Januar 1849
v. Webelt